Verwaltung | BMF | Eintrag 1150 bis 1200

BMF - Schreiben vom 06.12.2017 (III C 2 - S 7124/07/10002 :006)

Das Gebiet eines jeden Übertragungsnetzbetreibers stellt eine Regelzone dar (§ 3 Nr. 30 des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz - EnWG)). Innerhalb einer Regelzone sind von [...]

BMF - Schreiben vom 06.12.2017 (IV C 4 - S 0185/14/10002 :001)

Mit Urteil vom 27. November 2013, I R 17/12 (BStBl 2016 II S. 68) hat der BFH entschieden, ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb agiere nicht allein deshalb „des Erwerbs wegen” im Sinne des § 66 Absatz 2 Satz 1 AO, [...]

BMF - Schreiben vom 05.12.2017 (III C 3 - S 7117-a/16/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) vom (BStBl. 2010 I, S. 846), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 30. [...]

BMF - Schreiben vom 01.12.2017 (III C 3 - S 7329/17/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat November 2017 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5395 AUD Brasilien 1 EUR = 3,8246 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 30.11.2017 (IV C 6 - S 2133/14/10001)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in mehreren Urteilen entschieden, dass übernommene Verpflichtungen beim Übernehmer keinen Ansatz- und Bewertungsbeschränkungen unterliegen, sondern als ungewisse Verbindlichkeiten [...]

BMF - Schreiben vom 29.11.2017 (III C 4 - S 6403/15/10001)

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil 7. Dezember 2016, II R 1/15 entschieden, dass in Fällen, in denen eine Versicherung darauf angelegt ist, dass nicht der Versicherer, sondern der Versicherungsnehmer die Versicherung [...]

BMF - Schreiben vom 28.11.2017 (IV C 7 - S 3104/09/10001)

Das Statistische Bundesamt wird im Jahr 2017 keine aktuelle Sterbetafel veröffentlichen. Daher bleiben gemäß § 14 Absatz 1 Satz 2 BewG die Vervielfältiger zur Berechnung des Kapitalwerts lebenslänglicher Nutzungen oder [...]

BMF - Schreiben vom 24.11.2017 (IV C 6 - S 2133-b/17/10004)

Zu der Frage, zu welcher Steuererklärung der Inhalt der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung des Betriebs des Inhabers eines Handelsgewerbes in Fällen der atypisch stillen Beteiligung nach amtlich [...]

BMF - Schreiben vom 24.11.2017 (ohne-AZ)

Ehegatten oder Lebenspartner, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind, nicht dauernd getrennt leben und beide Arbeitslohnaktives Beschäftigungsverhältnis, keine Versorgungsbezüge beziehen, können bekanntlich für [...]

BMF - Schreiben vom 23.11.2017 (IV C 5 - S 2361/08/10001-16)

Vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung am beschlossenen Absenkung des Beitragssatzes in der allgemeinen Rentenversicherung auf 18,6 % durch die Beitragssatzverordnung 2018 werden hiermit im Einvernehmen mit [...]

BMF - Schreiben vom 17.11.2017 (IV C 5 - S 2334/12/10002-04)

Es ist gefragt worden, wie bestimmte Vertragsgestaltungen zum sog. (Elektro-)Fahrrad-Leasing lohnsteuerlich zu behandeln sind. Dabei werden regelmäßig folgende Verträge abgeschlossen: ein Rahmenvertrag zwischen dem [...]

BMF - Schreiben vom 15.11.2017 (III C 2 - S 7285/07/10002)

Durch Artikel 5 des Zweiten Bürokratieentlastungsgesetzes ist die Grenze des § 33 UStDV für Kleinbetragsrechnungen von 150 EUR auf 250 EUR erhöht worden. Die Änderung ist nach Artikel 9 Absatz 2 des Zweiten [...]

BMF - Schreiben vom 10.11.2017 (IV C 5 - S 2361/08/10001-15)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden hiermit bekannt gemacht (§ 39b Absatz 6 und § 51 Absatz 4 Nummer 1a EStG). Die Programmablaufpläne berücksichtigen die ab 2018 geltenden Anpassungen des [...]

BMF - Schreiben vom 10.11.2017 (ohne-AZ)

Ehegatten oder Lebenspartner, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind, nicht dauernd getrennt leben und beide Arbeitslohnaktives Beschäftigungsverhältnis, keine Versorgungsbezüge beziehen, können bekanntlich für [...]

BMF - Schreiben vom 08.11.2017 (III C 2 - S 7100/13/10007)

Der BFH hat mit Urteil vom 13. November 2013, XI R 24/11, entschieden, dass ein Unternehmer, der an ein Studentenwerk im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projekts eine Bauleistung (Werklieferung) ausführt, die [...]

BMF - Schreiben vom 08.11.2017 (IV C 1 - S 1980-1/16/10010: 010)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit den oben angeführten Schreiben haben Sie um eine rasche Beantwortung von Fragen bzw. um Erläuterung der Rechtsauffassung der Finanzverwaltung gebeten, die zur Umsetzung der [...]

BMF - Schreiben vom 06.11.2017 (IV C 3 - S 2221/17/10006: 001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 24. Mai 2017 (BStBl 2017 I, 820) wie folgt geändert: Nach Rz. 57 wird folgende Rz. 57a eingefügt: „Abweichend von Rz. 57 kann es bei [...]

BMF - Schreiben vom 01.11.2017 (III C 3 - S 7329/17/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Oktober 2017 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5099 AUD Brasilien 1 EUR = 3,7503 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 27.10.2017 (IV C 5 - S 2300/12/10003: 004)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nehme ich zur beschränkten Steuerpflicht und Steuerabzugsverpflichtung bei der Überlassung von Software und Datenbanken [...]

BMF - Schreiben vom 26.10.2017 (IV C 5 - S 2334/14/10002-06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 14. Dezember 2016 (a. a. O.) zur Anwendung der einkommensteuerlichen und lohnsteuerlichen [...]

BMF - Schreiben vom 23.10.2017 (IV C 8 - S 2265-a/14/10005)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 24b EStG Folgendes: Alleinerziehende Steuerpflichtige haben gemäß § 24b EStG Anspruch auf einen [...]

BMF - Schreiben vom 20.10.2017 (IV C 1 - S 2171 c/09/10004: 006)

Der BFH hat mit seinen Urteilen IX R 25/14, IX R 15/15 und IX R 22/15 vom entschieden, dass zu den anschaffungsnahen Herstellungskosten nach § 6 Absatz 1 Nummer 1a i. V. m. § 9 Absatz 5 Satz 2 EStG sämtliche [...]

BMF - Schreiben vom 19.10.2017 (IV C 2 - S 2701/10/10002)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 6. Januar 2014 (BStBl 2014 I S. 111) wie folgt geändert: Tz. 06 wird wie folgt gefasst: „Zur [...]

BMF - Schreiben vom 19.10.2017 (IV C 5 - S 2341/16/10001)

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechende ergänzt. LOHNSTEUER Gesamtübersicht über die Kaufkraftzuschläge zum (§ 3 Nr. 64 EStG) [...]

BMF - Schreiben vom 19.10.2017 (IV C 7 - S 2233/17/10002)

Zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung des Weinbaus gilt unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder das Folgende: Die Erzeugung von Weintrauben und die sich daran [...]

BMF - Schreiben vom 17.10.2017 (IV B 3 - S 2411/07/10015-24)

Unter Bezugnahme auf § 50d Abs. 4 Satz 2 EStG und das Ergebnis der Erörterungen mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Bestätigung der Ansässigkeit oder des Vorliegens der [...]

BMF - Schreiben vom 10.10.2017 (III C 3 - S 7103-a/15/10001)

Der BFH hat mit Urteil vom 20. Oktober 2016, V R 31/15, entschieden, dass Lieferungen aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet an einen inländischen Abnehmer auch dann als Versendungslieferungen i. S. v. § 3 Abs. 6 Satz 1 [...]

BMF - Schreiben vom 09.10.2017 (IV C 3 - S 2221/09/10013: 001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder sind zur Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Vorsorgeaufwendungen die vom Steuerpflichtigen geleisteten einheitlichen [...]

BMF - Schreiben vom 06.10.2017 (IV C 6 - S 2145/07/10002: 019)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 6b, § 9 Absatz 5 und § 10 [...]

BMF - Schreiben vom 06.10.2017 (III C 3 - S 7155/16/10002)

Der EuGH hat mit Urteil vom 4. Mai 2017, Rs. C-33/16, A, entschieden, dass nach Artikel 148 Buchstabe d MwStSystRL nicht nur Dienstleistungen im Bereich des Beladens und Entladens eines Schiffes im Sinne von Artikel [...]

BMF - Schreiben vom 02.10.2017 (III C 3 - S 7329/17/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat September 2017 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,4946 AUD Brasilien 1 EUR = 3,7316 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 22.09.2017 (III C 3 - S 7359/17/10002)

Durch Artikel 6 Nr. 7 und 8 i. V. m. Artikel 10 Abs. 1 der Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen und weiterer Vorschriften vom (BGBl. 2014 I Seite 2392) wurden § 60 und § 61 UStDV mit Wirkung zum geändert. [...]

BMF - Schreiben vom 21.09.2017 (IV C 1 - S 1980-1/16/10010: 009)

Sehr geehrte Damen und Herren, nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder beantworte ich Ihr Schreiben vom zur Selbstdeklaration von Investmentfonds oder Anteilklassen i. S. d. § 10 InvStG 2018 sowie [...]

BMF - Schreiben vom 21.09.2017 (IV C 5 - S 2334/11/10004-02)

Zu den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 30. November 2016 - VI R 49/14 (BStBl 2017 II Seite …) und VI R 2/15 (BStBl 2017 II Seite …) - gilt im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder zur [...]

BMF - Schreiben vom 18.09.2017 (IV C 6 - S 2176/074/10006)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteilen vom (BStBl 2015 II S. 409) und vom (BStBl 2015 II S. 413) entschieden, dass Versorgungszusagen nicht den Charakter als betriebliche Altersversorgung verlieren, wenn Leistungen [...]

BMF - Schreiben vom 01.09.2017 (III C 3 - S 7329/17/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat August 2017 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,4919 AUD Brasilien 1 EUR = 3,7201 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 08.08.2017 (III C 3 - S 7493/07/10001)

Absatz 2 des o. g. BMF-Schreibens vom 22. Juli 2011 erhält folgende Fassung: „(2) Hauptquartiere im Sinne des Artikels 14 des Ergänzungsabkommens zum Protokoll über die NATO-Hauptquartiere sind: NATO International [...]

BMF - Schreiben vom 03.08.2017 (IV B 4 - S 1301/08/10015)

In Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für den Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anrechnung fiktiver Quellensteuern bei Zinseinkünften nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) [...]

BMF - Schreiben vom 02.08.2017 (III C 3 - S 7198/16/10001)

Mit Urteilen vom 19. Dezember 2013, V R 6/12 und V R 7/12, hat der BFH entschieden, dass die Rücknahme des Verzichts auf Steuerbefreiungen nach § 9 UStG möglich ist, solange die Steuerfestsetzung für das Jahr der [...]

BMF - Schreiben vom 01.08.2017 (III C 3 - S 7329/17/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Juli 2017 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,4772 AUD Brasilien 1 EUR = 3,6928 BRL Bulgarien [...]

BMF - Schreiben vom 27.07.2017 (III C 2 - S 7106/0: 002)

Mit den Urteilen vom 20. August 2009 - V R 70/05 - (BStBl 2017 II Seite …), vom 17. März 2010 - XI R 17/08 - (BStBl 2017 II Seite …), vom 15. April 2010 - V R 10/09 - (BStBl 2017 II Seite …), vom 2. März 2011 - XI R [...]

BMF - Schreiben vom 24.07.2017 (III C 3 - S 7492/07/10008: 017)

Die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können nach § 11 des Truppenzollgesetzes (BGBl. 2009 I Seite 1090) Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, [...]

BMF - Schreiben vom 14.07.2017 (III C 3 - S 7160-e/07/10001)

Die von einer Fondsgesellschaft an Kreditinstitute gezahlten Kontinuitäts- und Bestandsprovisionen können Entgelt für steuerfreie Vermittlungsleistungen nach § 4 Nr. 8 Buchst. e UStG darstellen. Dies gilt unter [...]

BMF - Schreiben vom 13.07.2017 (III C 2 - S 7200/07/10011: 003)

Nach den Grundsätzen der BFH-Urteile vom 5. Juni 2014, XI R 25/12, BStBl 2017 II S. XXX, und vom 4. Dezember 2014, V R 6/13, BStBl 2017 II S. XXX, ist der Vorsteuerabzug beim letzten inländischen Unternehmer einer [...]

BMF - Schreiben vom 11.07.2017 (IV B 5 - S 1300/16/10010: 002)

Nach dem Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Erstellung und Abgabe von länderbezogenen Berichten im Sinne des § 138a der Abgabenordnung Folgendes: Durch das Gesetz zur [...]

BMF - Schreiben vom 10.07.2017 (III C 3 - S 7170/09/10002)

Dem Urteil des BFH vom 29. Juli 2015, XI R 23/13Das Urteil wird zeitgleich im Bundessteuerblatt II veröffentlicht., folgend ist die weitere Lagerung von im Rahmen einer Fruchtbarkeitsbehandlung eingefrorenen Eizellen [...]

BMF - Schreiben vom 04.07.2017 (IV C 5 - S 2333/16/10002)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 18. August 2016 - VI R 18/13 - (BStBl 2016 II Seite …Seitenzahl wird von der Redaktionsleitung des Bundessteuerblattes ergänzt.) seine Rechtsprechung bestätigt, nach der im [...]

BMF - Schreiben vom 04.07.2017 (IV C 5 - S 2332/09/10005)

Zur Frage, ob Arbeitgeberleistungen für Deutschkurse zur beruflichen Integration von Flüchtlingen zu Arbeitslohn führen, gilt im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder Folgendes: Berufliche Fort- oder [...]

BMF - Schreiben vom 04.07.2017 (IV C 5 - S 2341/16/10001)

Die in der Bekanntmachung vom 29. Dezember 2016 - IV C 5 - S 2341/16/10001 -/- 2016/1194145 - (BStBl 2016 I S. 42) veröffentlichte Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge, zuletzt geändert durch die [...]

BMF - Schreiben vom 03.07.2017 (III C 3 - S 7329/17/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Juni 2017 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,4861 AUD Brasilien 1 EUR = 3,6948 BRL Bulgarien [...]

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