Rechtsprechung

BFH - Urteil vom 14.10.1992 (II R 124/89)

Sachlicher Zusammenhang von Gebäudeeinrichtungs- und Grundstückkaufvertrag

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) kaufte zusammen mit seiner Ehefrau durch notariell beurkundeten Vertrag vom 21.August 1986 einen hälftigen Miteigentumsanteil an einem 255 qm großen, in Z gelegenen [...]

BFH - Urteil vom 14.10.1992 (I R 14/92)

Zurechnung von schädigenden Handlungen eines Bevollmächtigten

Vorinstanz: Niedersächsisches FG, BB 1993, 207 BFHE 169, 340 BStBl II 1993, 351 DStZ 1993, 155 GmbHR 1993, 174 NJW 1993, 1160 [...]

BFH - Urteil vom 13.10.1992 (VIII R 3/89)

Anwartschaft durch Bezugsrechtseinräumung an Nichtgesellschafter

I. Am Stammkapital der T-GmbH von insgesamt 100.000 DM war der Kläger und Revisionskläger (Kläger) zunächst mit 50.000 DM beteiligt. 1976 übertrug er einen Teil seines Geschäftsanteils (25.000 DM) schenkungsweise auf [...]

BGH - 13.10.1992 (5 StR 2453/92)

wistra 1993, 66 [...]

EuGH - Urteil vom 13.10.1992 (Rs C-49/91)

Steuerrecht - Harmonisierung - Indirekte Steuern auf die Ansammlung von Kapital - Gewinnabführung zwischen zwei Gesellschaften - Unterwerfung...

1 Der Bundesfinanzhof hat mit Beschluß vom 31. Oktober 1990, beim Gerichtshof eingegangen am 4. Februar 1991, gemäß Artikel 177 EWG-Vertrag zwei Fragen nach der Auslegung von Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der [...]

EuGH - Urteil vom 13.10.1992 (Rs C-50/91)

Steuerrecht - Harmonisierung - Indirekte Steuern auf die Ansammlung von Kapital - Von den Kapitalgesellschaften erhobene Gesellschaftsteuer...

1 Der Bundesfinanzhof hat mit Beschluß vom 31. Oktober 1990, beim Gerichtshof eingegangen am 4. Februar 1991, gemäß Artikel 177 EWG-Vertrag zwei Fragen nach der Auslegung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der [...]

BGH - Urteil vom 13.10.1992 (5 StR 253/92)

Einheitliche Steuerhinterziehung

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen 'zweier tateinheitlicher Steuerhinterziehungen, begangen in zwei Fällen', wegen Bankrotts, Konkursverschleppung, Verletzung der Buchführungspflicht und wegen Kreditbetrugs in [...]

BFH - Beschluß vom 09.10.1992 (VI S 14/92)

Unlautere Erwirkung eines Steuerbescheids bei Drittbeteiligung

Der Antragsteller wurde unter der StNr. 01 zur Einkommensteuer veranlagt. Für die Jahre 1984 bis 1986 ergaben sich dabei Erstattungen in Höhe von insgesamt ca. 10.000 DM. Darüber hinaus führte der Steuerbeamte S für [...]

BFH - Urteil vom 09.10.1992 (VI R 176/88)

Promotionskosten sind auch bei Erforderlichkeit für Berufsziel Ausbildungskosten

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Veterinär und wurde in den Streitjahren 1982 und 1983 zusammen mit seiner Ehefrau zur Einkommensteuer veranlagt. Ab Oktober 1982 wurde der Kläger beim Schlachthof in S [...]

BFH - Urteil vom 09.10.1992 (VI R 97/90)

Beschränkte Bindung an Anrufungsauskunft

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war bis Februar 1976 bei der Stadt M als Stadtbauamtsrat tätig. Seitdem ist er bei der E, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, als Angestellter beschäftigt. Diese hatte [...]

BFH - Urteil vom 09.10.1992 (VI R 47/91)

Zuschüsse zur Lebensversicherung als steuerpflichtiger Arbeitslohn

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine im Bankgeschäft tätige AG. Sie gewährt seit 1971 ihrem Vorstandsmitglied F zu dessen Lebensversicherung Zuschüsse in Höhe der jeweiligen höchsten [...]

BFH - 08.10.1992 (V R 92/87)

Vorsteuerabzug bei Bauherrengemeinschaft (§ 15 UStG)

[...]

OLG Nürnberg - Beschluß vom 06.10.1992 (6 W 2879/92)

Die zulässige sofortige Beschwerde des Beklagten, als die dessen befristete Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluß vom 03. Juli 1992 nunmehr gilt (§ 11 Abs. 2 Satz 5 RPflG), hat im erkannten Umfang Erfolg. 1.) [...]

BVerfG - Beschluß vom 05.10.1992 (2 BvR 1510/92)

Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Vertrauensschutz im Steuerrecht

Ungeachtet der Frage, ob die Verfassungsbeschwerden bereits unzulässig sind, weil die Beschwerdeführer möglicherweise durch das angegriffene Gesetz nicht unmittelbar in eigener Person betroffen sind, liegen jedenfalls [...]

BFH - 02.10.1992 (III R 25/91)

Mietereinbauten als bewegliche Wirtschaftsgüter (§ 1 InvZulG)

[...]

BFH - Beschluß vom 02.10.1992 (VI B 105/91)

Erledigung der Hauptsache durch geänderten Bescheid des Finanzamts

Der Kläger und Beschwerdegegner (Kläger) machte in seinem Antrag auf Lohnsteuer-Jahresausgleich für das Streitjahr 1984 Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer als Werbungskosten geltend. Der Beklagte und [...]

BFH - Urteil vom 02.10.1992 (VI R 11/90)

Keine Werbungskosten durch Aufwendungen für ehrenamtliche Verbandstätigkeit

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erzielte im Streitjahr 1981 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus seiner Tätigkeit als Verwaltungsdirektor bei einer Vermögensverwaltung. Seine Hauptaufgabe bestand in [...]

BFH - Urteil vom 02.10.1992 (VI R 11/91)

Berücksichtigung von Fahrtkosten bei Rufbereitschaft

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war im Streitjahr 1987 als Soldat der Bundeswehr (im Range eines Oberleutnants) im Schichtdienst der Flugsicherung tätig. Seine Dienststelle lag 75 km von dem Ort entfernt, [...]

BFH - Urteil vom 02.10.1992 (III R 54/91)

Rückstellungen für betriebliche Schadensersatzverpflichtungen

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) betrieb in den Jahren 1974 bis 1980 ein heilpädagogisches Kinderheim. Seine Einnahmen bestanden im wesentlichen aus den ihm vom Landessozialamt (LSA) überwiesenen [...]

BFH - Urteil vom 02.10.1992 (III R 63/91)

KfZ-Kosten bei stark Gehbehinderten sind außergewöhnliche Belastungen

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Rentner und schwer geh- und stehbehindert. In seinem Schwerbehindertenausweis sind der Erwerbsfähigkeit beträgt 100 %. Da es für ihn als Rollstuhlfahrer kaum möglich war, [...]

BFH - Urteil vom 01.10.1992 (IV R 130/90)

Mitunternehmerschaft zwischen Ehegatten bei Unternehmensbeteiligung

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) war zunächst zusammen mit ihrem ersten Ehemann, dem am 25. August 1970 verstorbenen E, Gesellschafterin der E-KG (KG), die den Großhandel mit ... betrieb. Mit dem Tode [...]

BFH - Urteil vom 01.10.1992 (V R 81/89)

Rechtschutzinteresse bei Rechtswidrigkeit des Umsatzsteuervorauszahlungsbescheids

I. 1. Die mit der Klage angefochtenen Umsatzsteuervorauszahlungsbescheide I- IV/1983 haben sich durch Erlaß des Umsatzsteuerjahresbescheides 1983 erledigt. Die daraufhin von der Klägerin und Revisionsklägerin [...]

BFH - Urteil vom 01.10.1992 (IV R 97/91)

Änderung der Gewinnermittlungsmethode bei Landwirten

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Landwirt. Er betreibt auf seinem Hof u. a. Milchviehhaltung. Er ermittelte bis einschließlich des Wirtschaftsjahres 1980/81 seinen Gewinn gemäß § 13a des [...]

BFH - Urteil vom 01.10.1992 (IV R 60/91)

Außenprüfung bei beendigter KG

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) waren Gesellschafter der A KG i. L. (KG), die einen Großhandel für Tabakwaren unterhalten hatte. Die KG stellte zum 1. Januar 1988 ihren Gewerbebetrieb ein und veräußerte [...]

BFH - Urteil vom 01.10.1992 (IV R 34/90)

Auswirkungen eines groben Schätzfehlers des Finanzamts

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger soll ein Ingenieur- und Architekturbüro unterhalten. Aus den Einkommensteuerakten ist ersichtlich, daß er (Jahrgang [...]

FG Saarland - Urteil vom 30.09.1992 (1 K 367/91)

Die Klägerin, die Maschinen und Geräte für die Hütten- und Recycling-Industrie vertreibt, wurde mit notariellem Vertrag vom 16. November 1981 mit einem Stammkapital von 50.000 DM errichtet. Gesellschafter sind mit [...]

BSG - Beschluß vom 30.09.1992 (11 BAr 47/92)

Klärungsbedürftig einer Rechtsfrage im sozialgerichtlichen Verfahren, Verfassungsmäßigkeit von § 111 Abs. 2 AFG

1.Das Landessozialgericht (LSG) hat wie das Sozialgericht (SG) den Anspruch der Klägerin auf Gewährung höheren Arbeitslosengeldes (Alg) durch die beklagte Bundesanstalt für Arbeit (BA) verneint. Die mit einem als [...]

BFH - Urteil vom 30.09.1992 (I R 75/91)

Verfrühte Pensionszusage an Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine GmbH betreibt seit 1979 den . . . Gesellschafter der Klägerin waren bis Januar 1981 der Geschäftsführer W zu 49 v.H. und dessen Ehefrau zu 51 v.H. Seit dem [...]

BVerfG - Beschluß vom 30.09.1992 (1 BvR 626/89)

Verfassungsmäßigkeit der Versagung der rückwirkenden steuerlichen Anerkennung von Kinderbetreuungskosten

Die angegriffenen Entscheidungen lassen einen Verfassungsverstoß nicht erkennen. l. Soweit das Finanzamt und ihm folgend das Finanzgericht dem Beschwerdeführer die rückwirkende Anerkennung von Kinderbetreuungskosten [...]

BGH - Urteil vom 30.09.1992 (5 StR 169/92)

wistra 1993, 19 [...]

BFH - Urteil vom 29.09.1992 (VII R 56/91)

Keine zwingende Etikettenbesteuerung bei Auslagerung in Kleinverkaufsbehältnisse

Vorinstanz: FG Bremen, BB 1993, 426 BFHE 169, 564 [...]

BVerfG - Beschluß vom 25.09.1992 (1 BvR 310/89)

Verfassungsmäßigkeit der Versagung des Kinderfreibetrags bei Bezug von Kindergeld durch den geshiedenen Ehegatten im Ausland

Die angegriffenen Entscheidungen und die ihnen zugrunde liegende Regelung des § 33a Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes in der Fassung des Einkommensteuerreformgesetzes vom 5. August 1974 (BGBl. I S. 1769) bzw. [...]

BFH - Urteil vom 25.09.1992 (VI R 109/87)

Abzüge bei mehreren schwerbehinderten Haushaltsangehörigen

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden für das Streitjahr 1984 als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Dabei erkannte der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt -FA-) Aufwendungen der [...]

BVerfG - Beschluß vom 25.09.1992 (2 BvL 5/91 (u.a.))

Diese Rechtsprechung kann mittelbar auch Bedeutung für den Mindestbedarf nach § 1581 BGB und die Bedarfsberechnung in Mangelfällen haben (vgl. unten). DRsp I(166)258a-c FamRZ 1993, 285 JuS 1993, 782 [...]

FG Sachsen - Urteil vom 24.09.1992 (1 K 26/91)

EFG 1993, 107 [...]

BVerfG - Beschluß vom 24.09.1992 (1 BvR 1443/89)

Verfassungsmäßigkeit der Versagung der steuerlichen Berücksichtigung von Kosten für die Beschäftigung einer Haushaltshilfe zur...

Die angegriffenen Entscheidungen und die ihnen zugrundeliegenden Vorschriften lassen, soweit ihre Prüfung zum Gegenstand des Verfassungsbeschwerde-Verfahrens gemacht worden ist, einen Grundrechtsverstoß nicht erkennen. [...]

OLG Hamm - Urteil vom 23.09.1992 (25 U 249/91)

Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen einen Steuerberater

Vorinstanz: LG Hagen, - Vorinstanzaktenzeichen 19 O 31/91 OLGReport-Hamm 1993, 18 [...]

BFH - 23.09.1992 (V R 132/89)

Reisebetreuung bei Auslandsreisen (§ 3 a UStG)

Der Tätigkeitsort im Ausland würde als Leistungsort anzuerkennen sein, wenn die angestellten Reiseleiter bei Besichtigungsreisen in das Ausland unterrichtende, unterhaltende und ähnliche Leistungen erbracht hätten. [...]

BFH - Urteil vom 23.09.1992 (X R 10/92)

Nichtigkeit eines Vorläufigkeitsvermerks

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) erwarben im August 1987 ein Einfamilienhaus für eigene Wohnzwecke. Die Anschaffungskosten für das Gebäude betrugen 156.787 DM, für den Grund und Boden 34.417 DM. Vor Bezug [...]

BFH - Urteil vom 23.09.1992 (X R 159/90)

Ersteigerung einer Immobilie des Ehemanns ist keine Anschaffung

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden im Streitjahr 1987 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war bis Ende Mai 1985 selbständig als Bauschlosser tätig. Am 30. Mai 1985 stellte er einen [...]

BFH - Urteil vom 23.09.1992 (X R 156/90)

Feststellungen von Besteuerungsgrundslagen für private Versorgungsleistungen

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) waren zusammen mit ihrer Mutter in ungeteilter Erbengemeinschaft Eigentümer eines mit einem Zweifamilienhaus bebauten Grundstücks, und zwar die Kläger zu je 1/4 und die Mutter [...]

BFH - Urteil vom 22.09.1992 (VIII R 7/90)

Ermittlung des Feststellungszeitraums durch Vertragsauslegung

I. Die Revisionsklägerin ist die Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes (Kläger), der an der Firma ... A-GmbH & Co. KG (B-KG) in C als Kommanditist beteiligt war. Mit Vertrag vom 6. November 1978 haben er und [...]

OLG Köln - Urteil vom 22.09.1992 (22 U 38/92)

NJW-RR 1993, 361 [...]

LG Schweinfurt - Beschluß vom 22.09.1992 (1 T 54/92)

JurBüro 1993, 110 [...]

BFH - Urteil vom 22.09.1992 (VII R 82/90)

Bereithalten von gekennzeichnetem Mineralöl

Vorinstanz: Hessisches FG, BB 1993, 1277 BB 1993, 65 BFHE 169, 279 [...]

BFH - Urteil vom 22.09.1992 (VII R 43/92)

Widerruf der Bestellung eines in Vermögensverfall geratenen Steuerberaters

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger), der 1975 zum Steuerbevollmächtigten und 1985 zum Steuerberater bestellt worden ist, befindet sich seit 1982 in Liquiditätsschwierigkeiten. In den Jahren 1988 und 1989 hat [...]

BFH - Urteil vom 22.09.1992 (VII R 45/92)

Begriffsdefinition landwirtschaftlicher Betrieb (§ 3 Nr. 7 KraftStG 1979)

Dem Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger), der sich selbst als Nebenerwerbslandwirt bezeichnet, und seiner Ehefrau gehören neben anderen Grundstücken (Wohnhaus, Taubenhaus, Wiese) als Stückländereien bewertete [...]

BFH - Beschluß vom 18.09.1992 (III B 43/92)

Beschwerde gegen Nichtaussetzung des Klageverfahrens

Nach erfolglosem Einspruchsverfahren gegen den Einkommensteuerbescheid für 1983 begehrten die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) die Berücksichtigung eines erhöhten Grundfreibetrages und zu diesem Zweck die [...]

BFH - Urteil vom 17.09.1992 (IV R 39/90)

Rechtsfolgen einer finanzbehördlichen Auskunft

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) betreiben einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb in Form einer BGB-Gesellschaft. Durch Erbvertrag erhielten die Klägerin zu 1 und ihre Schwester im Jahre 1953 als nicht [...]

BFH - Urteil vom 17.09.1992 (I R 89-98/91)

In-sich-Geschäfte eines Alleingesellschafter-Geschäftsführers

Vorinstanz: FG München, BFHE 169, 171 DStZ 1993, 92 [...]

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